Pressemitteilung: Gemeinderat beschließt mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität für die Stuttgarter Innenstadt

Heute hat der Gemeinderat Stuttgarts einen großen Schritt hin zur Stadt nach menschlichem Maß getan. Auf Antrag der Fraktionen der Grünen, der SPD, der Stadtisten und der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS wurden wesentliche Punkte der Vision unseres Bündnisses „Stuttgart laufd nai“ für eine attraktivere Innenstadt beschlossen. „Darüber können sich nicht nur unsere 22 Bündnispartner freuen, sondern auch die Bürger_Innen unserer Stadt“, ist sich der am Bündnis beteiligte Andreas Zinßer sicher: „Sobald der Zielbeschluss in Umsetzung geht, wird der Bereich innerhalb des künftigen Cityrings zum barrierefreien Paradies für zu Fuß gehende und Radfahrende“.

Die bestehende Fußgängerzone wird ebenso ausgeweitet wie die Radwegeverbindungen.

Um dafür ausreichend Platz zu schaffen, werden die oberirdischen öffentlichen Parkplätze - ausgenommen jene für mobilitätseingeschränkte Menschen - in beispielsweise Ruhezonen, Grünflächen und Spielbereiche umgewandelt. Der PKW-Verkehr soll nur noch als Zufahrt zu Parkhäusern und privaten Stellflächen möglich sein, wofür Zufahrtsberechtigungen an den Rändern des künftigen Cityrings erhältlich sein werden.

Ein neues Citylogistikkonzept wird sicherstellen, das s Handel, Gastronomie und Kulturbetriebe zukünftig auch ohne Beeinträchtigung der Bürger_Innen und Gäste unserer Stadt beliefert werden können. Dazu gehört auch, dass der Lieferverkehr nur noch im Rahmen der geregelten Zeiten möglich sein wird.

Wir als Bündnis „Stuttgart laufd nai“ freuen uns, dass allein unser erklärter Wille, diese Maßnahmen der Bevölkerung der Stadt mit einem Bürgerbegehren zur Abstimmung vorzulegen, zu diesem tollen Ergebnis geführt hat. „Sogar der Handel wird profitieren, der naturgemäß immer dort erblüht, wo Menschen sich wohlfühlen“, freut sich Clarissa Seitz vom BUND Stuttgart. Joachim Sofka von den Anstiftern fügt hinzu: „In Zukunft müssen die Menschen in der Stadt aber nicht mehr konsumieren, um eine angenehme Zeit genießen zu können. Vielmehr werden durch die erweiterten Möglichkeiten der Begegnung im öffentlichen Raum ganz neue Chancen aufgetan.“

Besonders erfreulich ist nach Ansicht unseres Bündnisses, dass bereits im neuen Doppelhaushalt der Stadt 2018/2019 Mittel zur Umsetzung eingestellt werden sollen. Das untermauert die Ernsthaftigkeit des Zielbeschlusses. Das Bündnis Stuttgart laufd nai hatte von Anfang an die Möglichkeit der Durchführung eines Bürgerbegehrens zur Umsetzung demokratischer Strömungen von der Basis der Bürgerschaft ins Auge gefasst. Hieran wird sich nichts ändern. Das Bündnis wird erst recht wachsam sein, um Verwässerungs- und Abwieglungsversuche zu erkennen und diesen entgegen zu wirken. Bei Bedarf auch mit einem oder mehreren zielführenden Bürgerbegehren. Zunächst aber ist Kreativität und Kooperation angesagt: „Selbstverständlich werden wir die Umsetzung der einzelnen notwendigen Maßnahmen konstruktiv begleiten“, so Joachim Sofka: „Wir haben schon konkrete Ideen für die eine oder andere Stelle. Gemeinsam mit dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung sorgen wir dafür: Stuttgart laufd nai!“

Download: PM Gemeinderat Stuttgart laufd nai.pdf

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